Aushang-Mappe Arbeitsgesetze

Aushang digital oder im Intranet: Ist das zulässig?

Kurz: Für die wichtigsten Aushang-Gesetze ja. Das Gesetz lässt es ausdrücklich zu, dass Arbeitgeber die Texte über die im Betrieb übliche Informations- und Kommunikationstechnik bereitstellen. Entscheidend ist, dass alle Beschäftigten tatsächlich und ohne Umstände darauf zugreifen können.

Was die Gesetze sagen

GesetzDigitale Bereitstellung
AGG (§ 12 Abs. 5)Bekanntmachung „durch Aushang oder Auslegung an geeigneter Stelle oder den Einsatz der im Betrieb oder der Dienststelle üblichen Informations- und Kommunikationstechnik“.
Arbeitszeitgesetz (§ 16 Abs. 1)Kopie des Gesetzes „über die im Betrieb oder in der Dienststelle übliche Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen“ oder auszulegen bzw. auszuhängen.
Jugendarbeitsschutzgesetz (§§ 47, 48)gleiche Formulierung wie im Arbeitszeitgesetz, auch für die Anschrift der Aufsichtsbehörde und die Arbeitszeiten.
Mutterschutzgesetz (§ 26 Abs. 1)Die Pflicht zum Auslegen oder Aushängen entfällt, wenn das Gesetz „in einem elektronischen Verzeichnis jederzeit zugänglich“ ist.
Heimarbeitsgesetz (§ 8)Entgeltverzeichnisse sind „in den Räumen der Ausgabe und Abnahme“ offen auszulegen – hier bleibt es beim Papier vor Ort.

Beim Arbeitszeit- und Jugendarbeitsschutzgesetz gilt die Formulierung zur Informationstechnik seit dem 1. Januar 2025 (Änderung durch Gesetz vom 23.10.2024, BGBl. I Nr. 323). Für andere Vorschriften, etwa Arbeitsschutzverordnungen, Tarifverträge oder Unfallverhütungsvorschriften, kommt es auf die jeweilige Regelung an.

Worauf es in der Praxis ankommt

Die IHK-Merkblätter nennen dafür im Wesentlichen diese Punkte:

Die Mappe fürs Intranet

Die PDFs der Aushang-Mappe enthalten ein anklickbares Inhaltsverzeichnis und auf jeder Seite das Erstellungsdatum; bei jedem Gesetz steht der Stand der Fassung. Sie eignen sich zum Ausdrucken und zum Ablegen im Intranet. Wenn Sie wissen wollen, wann Sie eine Datei austauschen sollten, tragen Sie sich unten für den Änderungs-Hinweis ein.

Quellen

Allgemeine Information, keine Rechtsberatung. Ob eine bestimmte Lösung in Ihrem Betrieb ausreicht, hängt vom Einzelfall ab.

Mail, wenn sich ein Aushang-Gesetz ändert

Double-Opt-in, wenige Mails im Jahr, jederzeit abbestellbar.